Aktuelles aus der Kreispolitik

28.11.2016

SPD Fraktion: Gutes Signal für Kassel-Airport

Sundair stationiert ab Sommer 2017 eine Maschine in Calden

Erfreut zeigen sich die SPD Kreistagsfraktion und die SPD Calden über die Nachricht, dass ab der Sommersaison die Fluggesellschaft Sundair 13 Verbindungen zu 5 attraktiven europäischen Reisezielen pro Woche anbietet. Wir sind froh, dass der Reiseveranstalter Schauinsland Reisen, dem die Fluggesellschaft Sundair zur Hälfte gehört vom Airport Kassel überzeugt ist und dort einen Airbus 319 stationiert.

 

Schauinsland-Reisen ist ein zuverlässiger Partner, der in der Branche und bei Kunden über einen guten und seriösen Ruf verfügt, in Nordhessen gut und regional vernetzt ist und zudem in allen deutschen Reisebüros mit eigenen Katalogen vertreten ist, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Frank Nikutta und der Caldener Kreistagsabgeordnete Ullrich Meßmer.

31.10.2016

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anträge zur Attraktivitätssteigerung des NVV

Bessere Informationen und W-Lan im ÖPNV

In den letzten Jahren wurde in Nordhessen viel in ein attraktives und innovatives ÖPNV-Netz und in moderne Fahrzeuge investiert. In einem weiteren Schritt sind nun weitere Attraktivitätssteigerungen und Verbesserungen für die Nutzer des ÖPNV erforderlich, so der verkehrspolitische Sprecher der SPD Kreistagsfraktion Frank Nikutta (Hofgeismar).

 

Obwohl die RegioTramlinien inzwischen relativ stabil fahren, kommt es leider immer wieder vor, dass es Störungen im Zugverkehr gibt, die nicht im Einflussbereich des NVV bzw. der RegioTramgesellschaft (RTG) liegen. Technische Probleme der Deutschen Bahn wie Signalstörungen, Weichenstörungen, Stellwerkausfälle behindern den Bahnverkehr und führen zu Verspätungen und Zugausfällen und somit zu erheblichen Beeinträchtigungen für die Fahrgäste. Diese wissen oft nicht, wie und wann sie ihren Zielort erreichen sollen bzw. wann der Schienenersatzverkehr an welchem Ort aufgenommen wird. Aus diesem Grund fordert die SPD Kreistagsfraktion in einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung zukünftig bei diesen Problemen ein besseres Informationssystem am Hauptbahnhof Kassel einzurichten und die Informationen gleichzeitig über die NVV-App bzw. Homepage zur Verfügung zu stellen. Die Fahrgäste haben ein Anspruch darauf zeitnah und überall erfahren zu können, wie es mit der Fahrt weitergeht, so dass ein bessere Austausch aller beteiligten Verkehrsunternehmen (DB, NVV, KVG) erforderlich ist, so Frank Nikutta.

08.09.2016

Lengemann: "Wirtschaftliche Zukunft des Flughafens wichtiger als politische Eigeninteressen des Landes"

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert Verhalten des Landes zum Flughafen

„Die wirtschaftliche Zukunft des Flughafens Kassel-Calden ist für uns wichtiger, als der Koalitionsfriede von CDU und Bündnis 90/Die Grünen in Wiesbaden“, reagiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Kassel Dieter Lengemann auf die aktuellen Entwicklungen rund um den alten und den neuen Flughafen in Calden. Die Entscheidungen „und Nichtentscheidungen“, die die Landesregierung in den letzten Wochen und Monaten zum Gewerbegebiet am alten Flughafen und zum Flugplan des neuen Flughafens getroffen hat, „deuten eher darauf hin, dass man in Wiesbaden das Interesse am von der CDU immer als Leuchtturm für Nordhessen betrachteten Regionalflughafen verloren hat“, so Lengemann weiter. Nordhessen dürfe nicht das Opfer der „guten Stimmung der Regierungskoalition“ werden.

25.07.2016

Gremmels und Lengemann: Antisemitische Äußerungen haben im Kreistag keinen Platz

Kreistagsabgeordneter Klasen und AfD müssen Konsequenzen ziehen

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Timon Gremmels und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dieter Lengemann erklären zu der Veröffentlichung der Frankfurter Rundschau vom 22. Juli 2016:

„Die von der Frankfurter Rundschau aufgedeckten antisemitischen Äußerungen des AfD-Kreistagsabgeordneten im Kreis Kassel, Gottfried Klasen, sind in keiner Weise hinnehmbar. Das ist keine einmalige Entgleisung, da steckt offenbar ein klares nationalsozialistisches Weltbild hinter.

Ein solches Gedankengut und menschenverachtendes Gesellschaftsbild hat im Kreistag des Landkreises Kassel keinen Platz. Wer gegen Juden hetzt, muss umgehend sein Mandat niederlegen. Das erwarten wir jetzt von Herrn Klasen. Von der AfD im Kreis Kassel ist eine schnelle, eindeutige Distanzierung und ein Fraktionsausschluss unabdingbar, sollte Herr Klasen sich weigern selbst Konsequenzen zu ziehen.

Wir werden das Thema in der nächsten Kreistagssitzung in geeigneter Weise aufgreifen. Die AfD zeigt Stück für Stück ihr wahres Gesicht.

 

Bericht der Frankfurter Rundschau vom 22.07.2016: http://www.fr-online.de/rhein-main/rechtsextreme--hessischer-afd-politiker-hetzt-gegen-juden-,1472796,34532290.html

30.03.2016

Licht und Schatten beim Bewirtschaftungsplan

Salzbelastung Weser

„Bei dem Beschluss des Bewirtschaftungsplans Salz durch die Weserminister von Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Hessen, Bayern und Thüringen gibt es Licht, aber auch Schatten“, erklärt Ulrike Gottschalck, stellvertretende Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Gut sei, dass der gruselige „4-Phasen-Plan“ von der grünen Ministerin Priska Hinz, mit einer überdimensionierten Oberweserpipeline und riesigen Stapelbecken im Reinhardswald, nun endgültig vom Tisch sei. Ebenfalls seien wesentlich härte Umweltauflagen und verpflichtende Maßnahmen beschlossen worden, bei denen es auch keiner Zustimmung von K+S bedürfe. Hessen könne entweder einen Vertrag mit K+S erarbeiten oder müsse K+S per Verordnung anweisen. Zu begrüßen sei auch, dass eine länderübergreifende Arbeitsgruppe gegründet werden solle, die die Umsetzung der Maßgaben des Bewirtschaftungsplans regelmäßig kontrolliere. Scheinbar trauten die anderen Länder weder K+S noch der Hessischen Landesregierung. 

14.03.2016

Dieter Lengemann bleibt Fraktionsvorsitzender

SPD Kreistagsfraktion wählt erneut Lengemann

Dieter Lengemann aus Fuldabrück wird auch künftig die SPD-Fraktion im Kreistag führen. Auf Vorschlag des Unterbezirksvorstandes wurde der 56-Jährige mit großer Mehrheit (31 ja, 1 nein) in geheimer Wahl von der Fraktion an die Spitze gewählt. „Dieter Lengemann hat bereits in der letzten Legislaturperiode als Vorsitzender bewiesen, dass er prädestiniert für diese Aufgabe ist und als Spitzenkandidat einen engagierten Wahlkampf geführt“, erklärt Timon Gremmels, SPD- Unterbezirksvorsitzender. Er verknüpfe erfolgreich Fachwissen, Bürgernähe und Autorität.

10.03.2016

Vielen Dank!

Erstmals sind fünf Vellmarer SPD-Abgeordnete im Kreistag

Nach der Kommunalwahl am 06. März 2016 haben es nunmehr fünf SPD Abgeordnete aus Vellmar in den Kreistag des Landkreises Kassel geschafft. Neben Manfred Ludewig, Christiane Nickel, Dirk Stochla und Oliver Ulloth, die bereits in der vorherigen Legislatur im Kreistag vertreten waren, hat jetzt auch Walter Brück, der Ortsvereinsvorsitzende aus Vellmar, den Sprung in den Kreistag geschafft. Es ist das erste Mal, dass fünf Vellmarer SPD-Abgeordnete in den Kreistag einziehen konnten.

Wesentlich dazu beigetragen hat das herausragende Ergebnis von Dirk Stochla, welcher durch die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler und dem im Wahlsystem vorgesehenen Kumulieren einen sehr großen Listensprung nach vorne machte.

Die Vellmarer Kandidatinnen und Kandidaten bedanken sich ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung, die ein solch tolles Ergebnis für Vellmar ermöglicht haben.


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