21.05.2010

Maifeier 2010

Walter Brück, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Vellmar, konnte am 1. Mai bei strahlendem Sonnenschein ca. 200 Gäste der Mai-Feier im Kastanienhof des Ahne-parks Vellmar begrüßen. Besonders willkommen hieß er den Landrat a.D. Udo Schlitzberger, Altbürgermeister Kurt Stückrath mit Gattin und  Ehrenstadtver-ordnetenvorsteher Peter Burgemeister mit Gattin sowie Bürgermeister Dirk Stochla, Fraktionsvorsitzender Hans Georg Trust und Landtagsabgeordneter Timon Gremmels, den Hauptredner der Veranstaltung.  

Ein besonderer Gruß galt dem Genossen Hans Fischer, der als langjähriges Gewerkschaftsmitglied und Gründungsmitglied der Kasseler Falken am Vorabend mit der Ehrennadel der Stadt Kassel für sein lebenslanges Engagement ausgezeichnet wurde.

Walter Brück wies darauf hin, dass die diesjährigen Mai-Feiern unter dem Motto 

Gute Arbeit – Gerechte Löhne – Starker Sozialstaat

stehen. Diesem Motto fühlt sich die SPD Vellmar verpflichtet.

Unser Landtagsabgeordneter Timon Gremmels wies darauf hin, dass der 1. Mai ein Feiertag und zugleich ein Tag des Bündnisses der SPD mit den Gewerkschaften ist. Das muss auch so sein, denn der Arbeitsmarkt ist in den vergangenen Jahren durch falsche politische Entscheidungen und Signale in Unordnung geraten. Die Arbeitsverhält-nisse werden immer unfairer, schlechter bezahlt und schließlich immer unsicherer. Vor diesem Hintergrund erhält das Motto der Maifeiern - Gute Arbeit – Gerechte Löhne – Starker Sozialstaat – die richtige Bedeutung.  

 

Das Zocken auf den Finanzmärkten geht nach der Wirtschaftskrise ungehindert weiter. Schwarz-Gelb in Berlin hat bisher nichts dagegen getan. Die jetzige Bundesregierung hat versagt. Die Banken müssen nach ihrer Rettung durch die Bürger zu ihren gesellschaftspolitischen Pflichten gezwungen werden. Ihr Handeln muss auch dem Gemeinschaftswohl dienen.

  Steuergeschenke an Unternehmen auf der einen Seite und finanziell ausblutende Kommunen auf der anderen Seite – das passt nicht zusammen. Wer unser Städte verarmen lässt, der zerstört unser Demokratie an der Basis. Die Städte werden gezwungen, ihre freiwillige Leistung zu streichen und die Pflicht-leistungen zu reduzieren. Das ist Deutschlands düstere Zukunft unter Schwarz-Gelb in Berlin. 

Die Lage in Hessen ist nicht besser. Hier bricht die Schwarz-Gelbe Landesregierung ein ums andere Mal ihr Wort und lässt die Kommunen im Regen stehen. Minister Banzer bricht sein Wort, in dem er die zugesagte Kostenübernahme für die personelle Verbesserung in den Kindertagesstätten nun einhalten will. Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren Schulden angehäuft und lässt nun die Kommunen dafür bluten. Die Kommunen sollen durch Kürzungen des kommunalen Finanzausgleichs weiter finanziell geschwächt werden. Das gefährdet die kommunale Selbstverwaltung, die Basis unserer Demokratie. Gremmels weist darauf hin, dass die Kommunen für unsere Demokratie systemrelevant sind. Deshalb fordert er von der Bundesregierung den Ausbau der Gewerbesteuer, die primäre Einnahmequelle der Kommunen, und keine weiteren Steuergeschenke für das schwarz-gelbe Klientel. Von der Landesregierung fordert er keine Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs.

Die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnete Timon Gremmels als ein energiepolitisches Desaster. Diese Bundesregierung verschläft den energiepolitischen Aufschwung. Der geplante Ausstieg aus dem gesetzlich festgelegten Energieausstieg ist wirtschafts- und arbeitspolitisch eine Katastrophe. Hiermit wird alter Energie und alter Technik zum Überleben verholfen. Gerade die regenerative Energie schafft neue, sichere und krisenungefährdete Arbeitsplätze. Das beste Beispiel ist die Region Kassel, die durch die Solar-Industrie weit weniger von der Wirtschaftskrise betroffen war als andere Wirtschaftsregionen. Der Ausstieg aus dem Atomausstieg muss verhindert werden.

Abschließend wünschte Timon Gremmels dem SPD-Ortsverein weiterhin viel Erfolg bei seiner Arbeit und ein hervorragendes Ergebnis bei der Kommunalwahl 2011, damit die erfolgreiche Arbeit für Vellmar im Stadtparlament fortgesetzt werden kann. Walter Brück dankte unserem Landtagsabgeordneten und hob das erkennbare Zusammenrücken von SPD und Gewerkschaften hervor. Beide kämpfen für die gleiche Sache – für die Menschen in unserem Land! 

 

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Mai-Veranstaltung genossen die Gäste das schöne Wetter bei kühlen Getränken und der obligatorischen Bratwurst.

Die JUSOs beschäftigten die kleinen Gäste während der gesamten Veranstaltung mit interessanten Spielen und anregenden Aufgaben.