25.11.2015

Herbstklausur 2015

Die SPD-Fraktion Vellmar führte am 6. und 7. November in Mühlhausen/Thüringen ihre Herbstklausur durch. Eingeladen waren neben den Fraktionsmitgliedern der Bürgermeister, die Fachbereichsleiter sowie die neuen Kandidatinnen und Kandidaten der nächsten Kommunalwahl 2016.

Es wurde während der Herbstklausur folgende Schwerpunktthemen besprochen bzw. diskutiert:

Finanzangelegenheiten

Städtebauliche Entwicklung und Baumaßnahmen

Eigenbetrieb Stadtwerke Vellmar

Aktuelle Themen

Zunächst wurden die Eckpunkte des Haushalts 2016 diskutiert. Dabei wurde die positive Entwicklung des Ergebnishaushalts bedingt durch die konsequente Einhaltung des Haushaltssicherungskonzeptes hervorgehoben. Die Fraktion ist der festen Überzeugung, dass das Konsolidierungsziel, 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, möglich ist. Ein weiterer Schwerpunkt war die Erläuterung der  wichtigsten Maßnahmen des Investitionsplans. Notwendig sind die geplanten Investitionen für den Brandschutz. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass im Jahr 2016 derÜbungsturm der Feuerwehr zur Verfügung stehen wird.

Die Stadtbücherei Vellmar ist eine wichtige Wissens- und Kultureinrichtung für die Schülerinnen und Schüler der Ahnatalschule, der Bürgerinnen und Bürger Vellmars sowie der angrenzenden Gemeinden. Grundlegende Renovierung der Bücherei ist überfällig. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Investitionsvorschlag, da seit deren Eröffnung keine Renovierungen erfolgten.

Die Sanierung des Siedlungsgebietes östlich der Harleshäuser Straße soll im Jahr 2016 beginnen. Kanalisation, Versorgungsleitungen sowie Straßen und Bürgersteige sollen schrittweise erneuert werden. Weiterhin will die Stadt einen neuralgischen Punkt im Straßenverkehr – die Einmündung der Hamburger Straße in die Harleshäuser Straße (L3236) – zusammen mit Hessen Mobil durch einen Kreisverkehr beseitigen.

Bei den Steuern, Gebühren und Beiträgen sind keine Veränderungen geplant. Diese liegen im Vergleich zu den anderen Kreiskommunen im mittleren Bereich.

 Schwerpunkt der Beratung der städtebaulichen Entwicklung war natürlich dieSanierung des Rathauses. In einer ausführlichen Diskussion die notwendigen Maßnahmen und die Kosten beurteilt. Die SPD-Fraktion war einstimmig der Ansicht, dass das vorgelegte Konzept richtig und wirtschaftlich vertretbar ist. Das Herz des Rathausplatzes wird für die Zukunft fit gemacht. Wie es mit dem Bürgerhaus Obervellmar und der Kulturhalleweitergeht, kann erst nach Abschluss des gerichtlichen Beweisverfahrens geplant und entschieden werden.

Ein weiterer Beratungspunkt war diestädtebauliche Entwicklung. Vellmar ist und bleibt Dank der kommunalpolitischen Entscheidungen unter SPD-Führung eine attraktive Wohnstadt. Das Baugebiet Parkstraßeist für eine sofortige Bebauung vorbereitet. Erste Bauanträge liegen bereits vor. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2016 hier eine rege Bautätigkeit beginnt. Im Baugebiet Am Taubenrock herrscht bereits eine rege Bautätigkeit. Der Baufortschritt  wird hier von den verkauften Grundstücken beeinflusst.

Die SPD-Fraktion stellt fest, dass eineErweiterung der SiedlungsflächenVellmars dringend erforderlich ist. Die Stadt Vellmar ist hierfür mit der Hessischen  Landgesell-schaft in intensiven Verhandlungen. Die SPD-Fraktion begrüßt und unterstützt die eingeleiteten Maßnahmen der Stadt voll inhaltlich.

Unter dem Punkt aktuelle Themenwurden folgende Maßnahmen besprochen:

die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED;

die Situation in den Kindertagesstätten

die aktuelle Situation der erweiterten Schulbetreuung;

die aktuelle Situation der Unterbringung von Flüchtlingen

Zum Abschluss der Herbstklausur ist die SPD-Fraktion der Überzeugung, dass mit für Bürgermeister Manfred Ludewig und seine Mannschaft 2016 ein arbeitsreiches und anstrengendes und für Vellmar ein erfolgreiches Jahr werden wird.