27.11.2016

Herbstklausur

Die SPD Fraktion bereitete sich im Knüll auf das Jahr 2017 vor.

Die SPD-Fraktion trifft sich in jedem Jahr für 2 Tage zur ihrer Herbstklausur. Die diesjährige Herbstklausur fand am 11. und 12. November in Knüllwald-Rengshausen statt. Themenschwerpunkte der Herbstklausur waren die finanzielle Situation der Stadt Vellmar und ein Ausblick auf die kommenden Jahre, die geplanten und laufenden Baumaßnahmen und weitere aktuelle Themen.

Der Bürgermeister berichtete, dass die Jahresabschlüsse der Jahre 2009 – 2012 zur Prüfung bei der Revision des Kreises vorliegen. Der Jahresabschluss 2013 vorliegt, muss aber noch geprüft werden. Der Jahresabschluss 2014 wird zurzeit erarbeitet. Die derzeitige finanzielle Situation bezeichnete der Bürgermeister als positiv. Die Einnahmen und Zuweisungen des Landes sind gegenüber der vergangenen Jahre gestiegen. Andererseits kommen durch Steigerungen im Personalbereich (Einstellungen und Gehälter) weitere finanzielle Belastungen auf die Stadt zu. Folglich sind weitere Konsolidierungsmaßnahmen des städtischen Haushaltes auch in Zukunft durchzuführen.

Bürgermeister Ludewig schloss seine Ausführungen mit der Feststellung, dass die Stadtverwaltung und die politischen Gremien Vellmars die städtischen Finanzen im Griff haben.

Ein weiteres wichtiges Beratungsthema war die städtebauliche Entwicklung. Die Kulturhalle soll im Frühjahr 2017 saniert werden, sodass sie noch im 1. Halbjahr 2017 für die Vereine und die Öffentlichkeit wieder zur Verfügung stehen wird.

Auch der Neubau des Bürgerhauses Obervellmar soll, wie beschlossen, im Frühjahr 2017 mit dem Abriss begonnen werden. Hier ist ein Zeitrahmen von ca. 32 Monaten geplant.

Baulicher Schwerpunkt wird in den kommenden Jahren die Sanierung des Rathauses sein. Damit verbunden ist der Umzug des Rathauses in die Interimsstätte auf dem Festplatz, der im Sommer 2017 erfolgen soll.

Weiterhin in der Planung ist der Neubau eines vierten Kindergartens in Niedervellmar. Hierzu können aber noch keine Terminangaben gemacht werden.

Baulicher Schwerpunkt wird in den kommenden Jahren die Sanierung des Rathauses sein. Damit verbunden ist der Umzug des Rathauses in die Interimsstätte auf dem Festplatz, der im Sommer 2017 erfolgen soll.

Weiterhin in der Planung ist der Neubau eines vierten Kindergartens in Niedervellmar. Hierzu können aber noch keine Terminangaben gemacht werden.

Weitere umfangreiche geplante Baumaßnahmen sind die Erneuerung der Hamburger Straße, der Kreuzungsbereich Hamburger Straße / Harleshäuser Straße / Hans Römhild Straße (L 3234) und Kanalbau in der unteren Osterbergsiedlung.

Weitere Themen der Klausurtagung 2016 waren der Entwurf des Wirtschaftsplans der Stadtwerk Vellmar, die aktuelle Situation der Bäder, die schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED und ein Bericht aus der Fraktion.