Versprochen und gehalten!

Die SPD schafft Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen

Wir haben Ihnen im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 versprochen, dass wir uns im Stadtparlament in dieser Legislaturperiode (bis 2021), für verschiedene inhaltliche Themen und für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen einsetzen werden. Da wir an dem, was wir vor der Wahl gesagt haben, auch nach der Wahl gemessen werden wollen, informieren wir Sie an dieser Stelle dauerhaft über den aktuellen Zwischenstand der einzelnen Maßnahmen, die wir während der Kommunalwahl 2016 thematisiert haben:

Neubau Bürgerhaus Obervellmar

Status: Neubau wurde im Stadtparlament beschlossen.

Kulturhalle Niedervellmar

Status: In der Planung.

Kostenlose Bürgerzeitung

Status: In der Planung.

Bürgerbeteiligung - Bürgerinnen- & Bürgerrunde  im Ausschuss

Status: In der Planung.

Freies W-LAN auf dem Rathausplatz und in Bürgerhäusern

Status: TEILWEISE UMGESETZT. Umsetzung bereits im Bürgerhaus Vellmar-West erfolgt. Umsetzung in der Mehrzweckhalle Frommershausen steht bevor. Umsetzung auf dem Rathausplatz erfolgt nach Rathaussanierung.

Übungsturm für die Freiwillige Feuerwehr

Status: UMGESETZT.

Rathaussanierung

Status: Die Sanierung des Rathauses hat begonnen. Die Interimsstätte auf dem Festplatz ist in Betrieb.

Fahrradmietsystem "Konrad" nach Vellmar 

Status: Prüfauftrag im Stadtparlament eingebracht.

Nahversorger für Niedervellmar

Status: Es gibt kein geeignetes Grundstück in städtischen Eigentum. Die Suche nach geeigneten Flächen leider bislang erfolglos. Dennoch bleibt das Thema weiter auf unserer Agenda.

Erhalt der Sozialstation

Status: UMGESETZT

Bürgerentscheid zu den Bädern

Status: Die Sanierungskosten für die Bäder werden zum Jahreswechsel vorliegen.

Parkraumkonzept am Rathausplatz

Status: Derzeit sind SPD & CDU gemeinsam im Dialog mit der Verwaltung. 

Gebührenfreie Kitaplätze

Status: Die Landesregierung will nach jahrelangen Drängen und Bemühungen der Opposition im Hessischen Landtag landesweit gebührenfreie Kitaplätze schaffen 

Erhalt der bisherigen Vereinsförderung

Status: UMGESETZT

Lärmschutzmaßnahmen entlang der B7

Status: UMGESETZT. Die SPD hat in der Novembersitzung 2016 einen entsprechenden Antrag im Stadtparlament zur Beratung eingebracht. Dieser wurde anschließend zu einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und der CDU und einstimmig angenommen. Nun drängen die Fraktionen und die Stadtverwaltung erneut die zuständige Landesbehörde (Hessen Mobil) und die zuständige Straßenverkehrsbehörde (Landkreis Kassel), geeignete Lärmschutzmaßnahmen im Verlauf der Wohnbebauung entlang der B7 im Stadtgebiet Vellmar umzusetzen. Zudem wurde eine Anliegerversammlung unter der Voraussetzung der Teilnahme von Hessen Mobil und der Straßenverkehrsbehörde eingefordert.

KLARTEXT - Unsere politischen Standpunkte aus März 2016

Den KLARTEXT (Ausgabe 03/2016) haben wir unmittelbar vor der Kommunalwahl im März 2016 flächendeckend in Vellmar verteilt und damit unsere politischen Standpunkte deutlich gemacht. Mit dem Format KLARTEXT stellen wir in aller Deutlichkeit Vellmars Bürgerinnen und Bürger eine inhaltlich belastbare Information zur Verfügung, an der die politische Arbeit der SPD in Vellmar gemessen werden kann. Alle Themen und Ziele, die Sie hier auf dieser Seite sehen, stammen aus dem KLARTEXT, den Sie gerne hier herunterladen können, um nochmals nachzuvollziehen, was wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Vellmar vor der Wahl versprochen haben.