Versprochen und gehalten!

Die SPD schafft Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen

Wir haben Ihnen im Vorfeld der Kommunalwahl 2016 versprochen, dass wir uns im Stadtparlament in dieser Legislaturperiode (bis 2021), für verschiedene inhaltliche Themen und für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen einsetzen werden. Da wir an dem, was wir vor der Wahl gesagt haben, auch nach der Wahl gemessen werden wollen, informieren wir Sie an dieser Stelle dauerhaft über den aktuellen Zwischenstand der einzelnen Maßnahmen, die wir während der Kommunalwahl 2016 thematisiert haben:

Neubau Bürgerhaus Obervellmar

Status: Die Stadtverordnetenversammlung hat nach der Wahl hat einstimmig (SPD, CDU & Grüne) die Sanierung zurückgestellt.

Kulturhalle Niedervellmar

Status: UMGESETZT.

Kostenlose Bürgerzeitung

Status: UMGESETZT. Wir haben einen Antrag im Stadtparlament eingebracht, der dafür sorgt, dass die Bürgerinnen und Bürger kostenlos und flächendeckend eine Bürgerzeitung erhalten.

Bürgerbeteiligung - Bürgerinnen- & Bürgerrunde im Ausschuss

Status: In Planung

Freies W-LAN auf dem Rathausplatz und in Bürgerhäusern

Status: UMGESETZT. 

Übungsturm für die Freiwillige Feuerwehr

Status: UMGESETZT.

Rathaussanierung

Status: UMGESETZT.

Fahrradmietsystem "Konrad" nach Vellmar

Status: Das Fahrradmietsystem "Konrad" wurde am 31.12.2017 in der Stadt Kassel eingestellt. Daher konnte der Punkt nicht mehr umgesetzt werden. Der Nachfolger, die Firma Nextbike, hat eine Erweiterung jenseits er Kasseler Stadtgrenzen ausgeschlossen.

Nahversorger für Niedervellmar

Status: Es gibt kein geeignetes Grundstück in städtischen Eigentum. Die Suche nach geeigneten Flächen ist leider bislang erfolglos. Dennoch bleibt das Thema weiter auf unserer Agenda.

 

Dafür ist es in Niedervellmar gelungen, ein Ärztehaus anzusiedeln, den Schandfleck "Ziegelei" mit attraktiver Wohnbebauung und den ehemaligen Baummarkt mit einer überregionalen Attraktion, der Trampolinhalle, zu beleben.

Erhalt der Sozialstation

Status: UMGESETZT

Bürgerentscheid zu den Bädern

Status: Der Magistrat wurde einstimmig (SPD, CDU & Grüne) beauftragt, ein Bäderkonzept zu erstellen. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Jahr 2021 eingestellt. Wir stehen weiterhin zu den Bädern.

Parkraumkonzept am Rathausplatz

Status: UMGESETZT Um den Parkraumdruck zu minimieren, wurde die Parkzeit auf dem Mitteldeck auf 2h begrenzt. Die Parkplätze sind aber weiterhin kostenlos zu nutzen.

Gebührenfreie Kitaplätze

Status: UMGESETZT Die Landesregierung hat nach jahrelangen Drängen und Bemühungen der Opposition im Hessischen Landtag landesweit gebührenfreie Kitaplätze geschaffen. Doch dies geschieht nicht aus Landesmitteln, sondern erneut im Wesentlichen mit Finanzmitteln, die den Kommunen direkt zustehen.

Erhalt der bisherigen Vereinsförderung

Status: UMGESETZT

Lärmschutzmaßnahmen entlang der B7

Status: UMGESETZT. Die SPD hat in der Novembersitzung 2016 einen entsprechenden Antrag im Stadtparlament zur Beratung eingebracht. Dieser wurde anschließend zu einem gemeinsamen Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und der CDU und einstimmig angenommen. Nun drängen die Fraktionen und die Stadtverwaltung erneut die zuständige Landesbehörde (Hessen Mobil) und die zuständige Straßenverkehrsbehörde (Landkreis Kassel), geeignete Lärmschutzmaßnahmen im Verlauf der Wohnbebauung entlang der B7 im Stadtgebiet Vellmar umzusetzen. Zudem wurde eine Anliegerversammlung unter der Voraussetzung der Teilnahme von Hessen Mobil und der Straßenverkehrsbehörde eingefordert.

KLARTEXT - Unsere politischen Standpunkte aus März 2016

Den KLARTEXT (Ausgabe 03/2016) haben wir unmittelbar vor der Kommunalwahl im März 2016 flächendeckend in Vellmar verteilt und damit unsere politischen Standpunkte deutlich gemacht. Mit dem Format KLARTEXT stellen wir in aller Deutlichkeit Vellmars Bürgerinnen und Bürger eine inhaltlich belastbare Information zur Verfügung, an der die politische Arbeit der SPD in Vellmar gemessen werden kann. Alle Themen und Ziele, die Sie hier auf dieser Seite sehen, stammen aus dem KLARTEXT, den Sie gerne hier herunterladen können, um nochmals nachzuvollziehen, was wir den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Vellmar vor der Wahl versprochen haben.